Kategorie: eCommerce
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Update: Recht im E-Commerce und Internet in neuer Auflage
Rechtsfragen rund um die Themen Internet und Social Media gibt es zahlreiche. Und die umfangreichen Änderungen durch den nationalen und europäischen Gesetzgeber erschweren es, den Überblick zu behalten. Eine Lösung hierfür bietet die 2. Auflage des Werks „Recht im E-Commerce und Internet“ von Prof. Dr. Jürgen Taeger und unserem Gründer Sascha Kremer. Beide Autoren sind…
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Track me if you can: BGH stellt Einwilligungspflicht bei telefonischer Werbung und Cookie-Speicherung fest
Der Bundesgerichtshof (BGH) hat in seinem Urteil vom 28. Mai 2020 bestätigt, dass für den Einsatz von technisch nicht unbedingt erforderlichen Cookies eine Einwilligungspflicht gilt, also ein Opt-in erforderlich ist (siehe dazu die Pressemitteilung vom 28. Mai 2020; die Entscheidungsgründe liegen noch nicht vor). Das Ergebnis überrascht nicht, folgt der BGH damit in der Sache dem vorgezeichneten Pfad des Gerichtshofs der Europäischen Union…
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Google als Datenschützer? Gefahr der Kontoschließung für Website-Betreiber.
Website-Betreiber, die auf Tools von Google zurückgreifen, sollten ihre Websites zeitnah auf DSGVO-Konformität überprüfen. Das „Google-Richtlinienteam“ prüft derzeit Websites auf einen Zustand den Google für datenschutzrechtlich zulässig hält. Hierbei prüft Google nicht nur die Einbindung der eigenen Tools, sondern auch der Software von anderen Anbietern sowie ggf. die Verwendung eines Cookie Consent-Tools. Anbietern, die keinen…
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Plattform- und Suchmaschinen-Betreiber aufgepasst!
Die bereits in Kraft getretene Verordnung (EU) 2019/1150 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 20.06.2019 zur Förderung von Fairness und Transparenz für gewerbliche Nutzer von Online-Vermittlungsdiensten („P2B-Verordnung“) entfaltet ab dem 12.07.2020 unmittelbare Geltung in den Mitgliedstaaten. Anbieter von „Online-Vermittlungsdiensten“ sowie von „Online-Suchmaschinen“ müssen ab diesem Zeitpunkt im Rahmen ihres Angebots einige Neuerungen beachten. Auf…
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EuGH entscheidet: Einwilligung für Cookies (meistens) erforderlich – und jetzt?
Mit dem Urteil in Sachen „Planet49 “ vom 01.10.2019 (Aktenzeichen: C‑673/17, Volltext) setzt der EuGH seine restriktive Rechtsprechung zum Online-Marketing und Datenschutz fort: Technisch nicht unbedingt erforderliche Cookies bedürfen einer ausdrücklichen Einwilligung, voraktivierte Checkboxen oder Zustimmungen durch „Weiternutzen“ sind nicht ausreichend. Außerdem muss als Grundlage der Einwilligung insbesondere auch über die Funktionsdauer von Cookies und…